Poggemann
Rechtsanwälte/Fachanwälte
< Haftung des Domainverpaechters
16.07.2009 21:32 Age: 8 Jahre
Category: Urteile

Markenrecht Legostein


BGH, Beschl. 16.07.2009 - I ZB 53/07, 55/07- 

Marken können nicht nur zweidimensionale Zeichen und Zahlen sein, sondern auch Formen, wie zum Beispiel „Spielbausteine“. Vor diesem Hintergrund eingetragen war als Marke der Legostein, gekennzeichnet durch Klemmnoppen auf der Oberseite. Der BGH,  http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=2009-7&Seite=2&nr=48677&linked=pm&Blank=1Beschl. v. 16.07.2009 stellt nunmehr fest, dass die Klemmnoppen einerseits und die Gestaltung der Innenseite des Spielsteins andererseits auf eine technisch funktionale Wirkung zurückgehen und Ausprägung des  typischen Klemmsystems sind. Die technischen Bestandteile des Spielsteins sind aber im Interesse der Wettbewerber vom Markenschutz frei zu halten. Die Marke war danach zu löschen.