Poggemann
Rechtsanwälte/Fachanwälte
< Markenrecht Legostein
19.01.2010 19:13 Age: 8 Jahre
Category: Urteile

Markenrecht Verwechselungsgefahr CCCP


BGH, Urteil v. 14. Januar 2010 -I ZR 82/08 - CCCP

Die Klägerin verfolgt Ansprüche aus der von ihr lizenzierten Wortmarke "CCCP". Die Beklagte vertrieb über das Internet entsprechend bedruckte Bekleidungsstücke und wurde von der Klägerin auf Unterlassung in Anspruch genommen. Der BGH bestätigte Klageabweisung mit der Begründung, dass die Anbringung der Symbole ehemaliger Ostblockstaaten auf Bekleidungsstücken keinen Hinweis auf deren Herkunft aus einem bestimmten Unternehmen gebe.

Aus: Mitteilung der Pressestelle am BGH