Poggemann
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21.11.2012 08:27 Age: 5 Jahre
Category: Urteile

markenrechtliche Verwechselungsgefahr OXX

Beschluss BPatG v. 05.11.2012 - 26 W (pat) 16/12 (OXX/NOX)


Der Senat hatte hatte darüber zu entscheiden, ob die ältere Marke "OXX" wegen Verwechselungsgefahr die Löschung der jüngere Marke "NOX" verlangen kann. 

"Eine Marke ist stets dann zu löschen, wenn wegen ihrer Ähnlichkeit mit einer angemeldeten oder eingetragenen Marke mit älteren Zeitrang und der Identität oder Ähnlichkeit der durch die beiden Marken erfassten Waren oder Dienstleistungen für das Publikum die Gefahr von Verwechselung besteht, einschließlich die Gefahr, dass die Marken gedanklich miteinander in Verbindung gebracht werden. Für Verwechselungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der zu beurteilenden Marken, der Warennähe und der Kennzeichnungskraft der älteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st. Rspr. vgl. BGH GRUR 2004, 594 - Ferraripferd, GRUR 2005, 427 - lila Schokolade; GRUR 2005, 513 - May/ELLA MAY)."

Die Entscheidung im vollen Wortlaut steht unter diesem Opens external link in new windowLink zur Verfügung.