Poggemann
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22.02.2010 09:12 Age: 8 Jahre
Category: Urteile

Markenrechtlliche Verwechselungsgefahr

Keine Verwechselungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen.


BGH - Urteil v. 29.Juli 2009 – I ZR 102/09  (AIDA/aidu.de)

Keine Verwechselungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen.

 

Mit einem Urteil vom 29.07.2009 hatte der 1. Senat des BGH zum Az.: IZR 102/07 entschieden, dass der Grundsatz, wonach eine Verwechselungsgefahr trotz klanglicher oder schriftbildlicher Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Zeichen wegen eines ohne weiteres erkennbaren eindeutigen Begriffsinhalts verneint werden kann auch dann gilt, wenn nur das Klagezeichen über einen solchen Begriffsinhalt verfügt.

 

Im Konkreten Fall hatte die Klägerin, die unter dem Unternehmensschlagwort „Aida“ Kreuzfahrten anbietet die Beklagte, die unter der Domain „aidu.de“ Reisen u.a. veranstaltet auf Unterlassung und Verzicht auf die Domain in Anspruch genommen.

 

Grundsätzlich besteht kein Zweifel daran, dass die sich gegenüber stehenden Zeichen nach dem Bild und/oder dem Klang ähnlich sind. Die markenrechtliche Verwechselungsgefahr ist aber dann zu verneinen, wenn einem Zeichen ein klar erkennbarer eindeutiger Sinngehalt zu kommt (EUG, Urt. v. 12.01.2006 – C -361/04 P, Ruiz-Picasso).

 

Nach den Feststellungen der Instanzgerichte denke der Verkehr bei „Aida“ in erster Linie an die gleichnamige Oper und werde auch dann an die Oper denken, wenn ihm der Begriff im Zusammenhang mit Reiseleistungen begegnet. Dem Begriff kommt erkennbar ein eindeutiger Begriffsinhalt zu. Auch wenn nur das Klagezeichen diesen eindeutigen Bedeutungsgehalt mitbringt, wird die klangliche oder schriftbildliche Ähnlichkeit der Zeichen nicht ausreichen um Verwechselungsgefahr zu begründen.

 

 

BGH, Urteil v. 29.Juli 2009 – I ZR 102/09