Poggemann
Rechtsanwälte/Fachanwälte
< markenrechtliche Verwechselungsgefahr OXX
06.12.2012 09:12 Age: 5 Jahre
Category: Urteile
By: Poggemann

Zur Eintragungsfaehigkeit von Wort Bildmarken

Beschluss BPatG v. 05.12.2012 - 26 W (pat) 10/12 (INSTANTCOAT)


Der Wortbestandteil INSTANTCOAT kann aufgrund seiner beschreibenden Bedeutung "Schnellbeschichtung" bzw. "Sofortbeschichtung" für die Waren und Dienstleistung der Kunststoffverarbeitung nicht als Marke eingetragen werden. 

Es stellt sich aber die Frage, ob durch die grafische Gestaltung des Zeichens Unterscheidungskraft herbeigeführt werden kann.  

"Zwar kann einer Wortelemente enthaltenden Bildmarke unbeschadet der fehlenden Unterscheidungskraft der Wortelemente als Gesamtheit Unterscheidungskraft zugesprochen werden, wenn die grafischen Elemente ihrerseits charakteristische Merkmale aufweisen, in denen der Verkehr einen Herkunftshinweis sieht. Hierzu vermögen allerdings einfache grafische Gestaltungen oder Verzierungen des Schriftbildes, an der sich der Verkehr etwa durch häufige werbemäßige Verwendung gewöhnt hat, eine fehlende Unterscheidungskraft der Wörter ebenso wenig aufzuwiegen, wie derartige einfache grafische Gestaltungselemente auch für sich wegen fehlender Unterscheidungskraft nicht als Marke eingetragen werden könnten. (BGH GRUR 2000. 502 - Sankt Pauli Girl u.a.)" B.

 

Gefordert wird ein auffallendes, werbeunübliches Hervortreten des grafischen Elements, das sich dem Verkehr als Herkunftshinweis einprägt. Insoweit ist der Einzelfall konkret zu betrachten. 

 

 

Die Entscheidung im vollen Wortlaut steht unter diesem Opens external link in new windowLink zur Verfügung.